Durch die Spielhallenschließungen aufgrund des Mindestabstandes untereinander, aber auch zu Einrichtungen für Kinder und Jugendliche entstehen immer mehr Bars, Bistros und Kneipen mit Spielautomaten. Ordnungsämter und die Polizei überprüfen des Öfteren verschiedene Gastronomiebetriebe. Das Thema Glücksspiel wird immer wichtiger bei den Kontrollen.

In Altenstadt in Wetterau in Hessen beobachtet der Leiter des Ordnungsamtes, dass die Gastronomiebetriebe derzeit versuchen so viele Geldspielgeräte wie möglich aufzustellen. Für ihn ein eindeutiges Zeichen, dass es sich um ein lukratives Geschäft handeln muss. Auf jeden Fall hat die Stadtverordnung festgestellt, dass die Ordnungswidrigkeiten von Gaststätten durch Spielautomaten bei ihnen zunehmen.

Was bringen Geldspielgeräte in der Gastronomie

Die meisten Experten sind sich einig, dass die Profite aus den Geldspielgeräten des Öfteren höher ausfallen, als es bei den Einnahmen durch die Gastronomie der Fall ist. In der Regel bringt ein Automat niedrige bis mittlere vierstellige Beträge. Da derzeit pro Gaststätte bis zu drei Automaten aufgestellt werden können, handelt es sich um ein einträgliches Geschäft.

Daher bemerkt man in der hessischen Gemeinde Altenstadt, dass Betreiber es als Option sehen, aus einem kleinen Kiosk ein Bistro zu errichten, wo sie Spielautomaten aufstellen dürfen. Manche Bars versuchen sich derzeit aufzuteilen, damit man am Ende zwei Standorte hat und folglich die Zahl der Automaten auf legale Weise verdoppeln darf.

Welche Kosten fallen beim Betrieb von Geldspielgeräten in der Gastronomie an?

Auch wenn sich die durchschnittlichen Einnahmen zunächst sehr verlockend anhören, muss man doch bedenken, dass die Aufstellung von Geldspielgeräten teilweise mit recht hohen Kosten verbunden ist, die man zunächst einmal aufbringen muss, bis das Glücksspiel in der eigenen Kneipe richtig anläuft.

Da das Glücksspiel in Kneipen mit einem relativ großen Regelwerk zur Aufstellung von Automaten verbunden ist, das beispielsweise neue technischen Richtlinien für die Geldspielgeräte beinhalten kann, mieten die meisten Gaststättenbetreiber die Automaten und lassen sie professionell aufstellen. Die Gewinne aus den Automaten werden dann aufgeteilt. Ausgehend von der Annahme würden ungefähr folgende Kosten einberechnet werden müssen:

  • Erlaubnis zur Aufstellung von Geldspielgeräten: Gebühr von ca. 700 Euro
  • Monatliche Miete für die Automaten: 200 bis 500 Euro (je nach Modell und Marke)
  • Einmalige Sonderzahlung: 100 bis 1200 Euro (je nach Modell und Aufsteller, es kann auch mehrere geben)
  • Stromkosten: 50 Euro pro Monat je Automat
  • Mehrwertsteuer, Einkommenssteuer und Vergnügungssteuer (unterschiedlich je nach Kommune): ca. 400 Euro je Automat pro Monat.

Es ist folglich davon auszugehen, dass man zunächst einmal bis zu 1.900 Euro pro Automat für die Aufstellung investieren muss. Wenn man bedenkt, dass die meisten Mietverträge über 36 Monate laufen, sicherlich ein relativ geringer Betrag. Dann sollte man mit durchschnittlichen Kosten von 1.000 Euro pro Monat rechnen. Wenn man es schafft, gute Spieler anzulocken und wirklich mittlere vierstellige Beträge erreicht, hat man ein lukratives Nebeneinkommen.

Geldspielgeräte können auch gekauft werden, dann muss man mit Investitionen von rund 14.500 Euro für eine aktuelle Merkur M-Box rechnen. Allerdings haben uns Automatenhersteller bei Bally Wulff erzählt, dass man in diesem Fall selbst für das Geldspielgerät verantwortlich sei und zusätzliche Kosten übernehmen müsse, falls etwas repariert oder nachgerüstet werden muss (beispielsweise wenn ein neuer 5-Euro-Schein auf den Markt kommt, der nicht mehr erkannt wird).

Wenn man die Geräte mietet, zahlt man zwar teilweise mehr über den Zeitraum, aber solche Reparaturen oder Ergänzungen sind dort inklusive (hängt aber auch vom Mietvertrag ab).

Kontrollen in der Regel von Ordnungsamt und Polizei gemeinsam

In Hessen gibt es wohl des Öfteren gemeinsame Kontrollen von Ordnungsamt und Polizei. Dabei ist die Polizei für die Einhaltung des Jugendschutzes, Kontrollen gegen Schwarzarbeit und die Fahndung nach gesuchten Personen zuständig. Das Ordnungsamt kümmert sich um das Gaststättenrecht und damit verbunden das Glücksspiel.

Seitens der Polizei werden solche Kontrollen eher nüchtern betrachtet, von den Ergebnissen lohnen sie sich nicht. Das Ordnungsamt kann dagegen in der Regel einige Erfolge nachweisen. Fehlende Prüfzertifikate an den Automaten sind da die kleineren Vergehen. Des Öfteren werden aber auch Automaten gefunden, die steuerrechtlich nicht erfasst waren.

Es gäbe aber auch Gaststätten, wo man sich an das geltende Recht halte, also sind Verstöße insgesamt eher eine Ausnahme von einigen schwarzen Schafen. Dennoch legt man auf die Kontrollen in Altenstadt viel Wert, da man gesehen hat, dass sich durch sie das Verhalten der Betreiber bessern kann.

Dürfen Einnahmen aus Automaten den Gaststättenbetrieb übersteigen?

In einigen hessischen Metropolen wie Altenstadt oder Büdingen hat man wirklich festgestellt, dass die Einnahmen aus den Geldspielgeräten mehr Bedeutung haben als die Einnahmen aus der eigentlichen Gastronomie. Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts in Gießen ist so eine Situation unzulässig. Das Gericht hatte im November 2010 geurteilt, dass Stehcafés beispielsweise nur Spielautomaten betreiben dürfen, wenn die Bewirtung weiterhin problemlos möglich ist.

Auf dieser Grundlage hatte das Ordnungsamt bei den Gaststätten den Abbau der Automaten gefordert, da jedoch Widerspruchsverfahren bei den Standorten abhängig sind, wurde der Forderung noch nicht nachgekommen. Außerdem möchten viele Städte einen Rechtsstreit vermeiden, sodass es gängige Praxis ist, dass Genehmigungen befristet weiter ausgestellt werden und die Betreiber dann nach einem weiteren Zeitraum nachweisen müssen, dass die Gastronomie einen größeren Stellenwert als das Glücksspiel einnimmt.

Fazit: Glücksspiel ist für Kneipen und Gaststätten ein zuverlässiges Standbein

Selbst wenn die meisten Betreiber von Kneipen und Bars angeben, dass es sich bei den Spielautomaten lediglich um zusätzliche Extras handelt und die Gastronomie die Haupteinnahmequelle bildet, ist es für viele ein zusätzliches Standbein, welches durchaus lukrativ sein kann, wenn man die entsprechenden Spieler hat. Ob man dieses Klientel in einer guten Gaststätte wirklich haben möchte, ist eine andere Frage.

Bildquelle: 193802712 - Casino gambling concept © Stefan

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