Illegales Pokerturnier in der JVA Torgau

Mitte der Woche wurde bekannt, dass in der sächsischen Justizvollzugsanstalt Torgau, 50 Kilometer nordöstlich von Leipzig, ein illegales Pokerturnier durch Gefängnismitarbeiter veranstaltet wurde - der Leiter des Gefängnisses war an dem Tag weder vor Ort, noch hätte er so eine Veranstaltung geduldet.

Wie aus einer Pressemitteilung der Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) hervorgeht, wurde am 16. Dezember 2017 in der JVA-Torgau durch die Anstaltsleitung ein Pokerturnier veranstaltet. Bei einer JVA handelt es sich um eine öffentliche Einrichtung, die gemäß Strafgesetzbuch (StGB § 284) eine behördliche Erlaubnis hätte haben müssen.

David Scholz, Sprecher der GG/BO der Sektion JVA Torgau, hatte die Einsicht in das entsprechende Dokument am selben Tag gefordert. Der stellvertretende Anstaltsleiter hatte jedoch zugegeben, dass eine solche Erlaubnis nicht vorläge. Es könnte sich bei dem Pokerturnier somit um illegales Glücksspiel gehandelt haben.

Was hat es mit dem Pokerturnier auf sich?

Für den relativ geringen Betrag von 1,50 Euro konnte jeder der Häftlinge teilnehmen. Preisgelder gab es für die ersten 3 Plätze, wobei man auch hier lediglich 30, 20 oder 10 Euro gewinnen konnte. An der Veranstaltung haben insgesamt circa 60 Häftlinge teilgenommen, knapp die Hälfte hatte vor der Inhaftierung Probleme mit Spielsucht, das besagt zumindest die Pressemitteilung des Sprechers der GG/BO.

David Scholz sah sich noch am 16. Dezember in der Pflicht und erstatte Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Torgau. Aus seiner Sicht ist es ein relativ großer Skandal, der sich in der Justizvollzugsanstalt abgespielt hat, in seiner Pressemitteilung erläuterte er:

Es ist ein Skandal, dass eine Justizvollzugsanstalt ein Glücksspiel veranstaltet und somit das Suchtverhalten von Strafgefangenen fördert, dies ist alles andere als Resozialisierung und ist ganz klar eine Straftat. […] Wenn die sächsische Justiz dies als Resozialisierung von Straftätern betrachtet, dann sehe ich für die Zukunft schwarz. Als Gefangenen-Gewerkschaft fordern wir dringend und zeitnah eine Aufarbeitung des Vorfalls.

Scholz, der das Gefängnis jetzt anklagt, hatte ebenfalls bei dem Turnier mitgemacht. Er ist seit knapp 4 Jahren wegen Bandenkriminalität inhaftiert. Laut eigenen Angaben hatte er während des Turniers keine Ahnung, dass keine Erlaubnis für das Pokerspiel vorlag.

Es gibt immer wieder illegales Glücksspiel in der JVA

Man liest immer wieder von illegalen Pokerveranstaltungen in den verschiedenen Gefängnissen Deutschlands. Großer Unterschied: Normalerweise finden die Veranstaltungen im Geheimen statt.

Pokerrunden in der Zelle in der JVA Anrath

Beispielsweise wurde im November 2008 bekannt, dass ein Häftling der JVA in Anrath in Nordrhein-Westfalen an einer geheimen Pokerrunde in der Zelle teilgenommen hatte. Er hatte dabei Geld verloren und anschließend Anzeige wegen illegalem Glücksspiel erstattet. Er fürchtete nämlich, dass nach der Haftentlassung die Schulden gewaltsam eingetrieben werden könnten.

Was als harmloses Würfeln und Pokern um Zigaretten begann, wurde laut den Schilderungen der Häftlinge zum Spielen ums Taschengeld von 32 Euro - am Ende hatten einige der Beteiligten Schuldscheine von 4.000 Euro. Auch wenn der Verteidiger der Angeklagten auf Freispruch plädierte, da die Pokerrunde nicht öffentlich war, hat die Richterin den Fall anders interpretiert. Es gab Geldstrafen von 60 Tagessätzen zu 5 bis 15 Euro, je nach Beteiligung.

Glücksspiel während der Dienstzeit

In der Justizvollzugsanstalt München haben die Aufseher des Gefängnisses sich nachts zu einer Pokerrunde getroffen. Ende April 2008 hatten sich 4 Wachleute in einem der 4 Aufsichtstürme getroffen. 3 Türme waren in der Zeit unbesetzt, ein Kontrolleur hatte an einem Tag um 3.30 Uhr die Runde entdeckt, diese gemeldet und disziplinarische Strafen folgten.

Die Angestellten der JVA erhielten Gehaltskürzungen von 4 bis 5 % auf ein Jahr, ein Wachmann akzeptierte die Strafe, die anderen erhoben Einspruch. Ein Gericht entschied gegen das Wachpersonal, da es sicherlich nicht die einzige Pokerrunde war und eine relativ milde Strafe gewählt wurde.

Welche Konsequenzen zieht der Fall in Sachsen nach sich

Der Leiter der JVA, Enrico Anselmi, hat mittlerweile eingeräumt, dass es ein solches Turnier gegeben habe. Er selbst war aber am besagten Tag nicht vor Ort. Allerdings hätte diese Art Veranstaltung bei der Leitung keine Billigung gefunden.

Das Justizministerium wird jetzt den Vorfall prüfen, jedoch wird wohl ein Gericht klären müssen, ob es sich um illegales Glücksspiel gehandelt hat. Derzeit ist noch unklar, ob das Verhalten der Beteiligten disziplinarische Maßnahmen nach sich ziehen wird.

Vor einiger Zeit habe ich bereits über illegales Bingo im Altenheim berichtet, jetzt gibt es schon ein Pokerturnier in einer JVA - in Deutschland wird trotz vieler negativer Meldungen das Glücksspiel zumindest gefühlt immer beliebter. Es kann aber auch sein, dass solche kuriosen Meldungen einfach viel besser im Gedächtnis bleiben.

Bildquelle: 89062135, Male gambler playing poker and smokes a cigar, Black and white, © PointImages